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Europatag 2000


[bg] Im Rahmen des Europatages 2000 wurden von der Landesregierung des Saarlandes zahlreiche Veranstaltungen organisiert. So konnte man sich z.B. mit Ministerpräsident Peter Müller in einem Internet-Chat  unterhalten oder mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments (EP) oder des Europa-Ausschusses bei deren Besuchen in einigen saarländischen Schulen. Zweifelloser Höhepunkt war jedoch der „Jugendgipfel für Europa“ vom 4./5. Mai im Landtag.

Der Jugendgipfel für Europa gab die Chance, Visionen über die Zukunft der Europäischen Union einzubringen. Im Planspiel „Europa neu gestalten“ schlüpfte man in die Rolle von Ministern, Parlamentariern, Kommissaren, Vertretern der Beitrittskandidaten sowie der Presse und entschied über die Erweiterung der EU.

Das Planspiel fand in Zusammenarbeit des Europabeauftragten der Regierung des Saarlandes und Chefs der Staatskanzlei, Staatssekretär Karl Rauber, dem Saarländischen Landtag und der Forschungsgruppe Jugend und Europa am Zentrum für angewandte Politikforschung München statt.

Der erste Tag begann um 9.00 Uhr mit der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten im Plenum. Nach dieser und einigen weiteren Ansprachen folgte die Rollenverteilung durch das Juniorteam. Das Juniorteam bestand aus einer Reihe von Politikstudenten mit der Aufgabe, die Teilnehmer im Planspiel zu betreuen. Den stärksten Andrang bei der Rollenverteilung erlebten die Ministerämter (hier die Außenminister) und die Positionen der Kommissare der EU. Nachdem man sich eine der oben aufgeführten Institutionen oder eines der Gremien ausgesucht hatte, bekam man eine zufällige Rolle zugeteilt. In meinem Fall erwartete man von mir, dass ich die Partei „Les Vertes“ aus Frankreich im EP vertrete.

Um das mangelnde Wissen über die Parteien, Fraktionen und Länder im EP sowie über die Beitrittsländer auszugleichen, erhielt jeder Teilnehmer eine Infomappe. Diese Mappe enthielt kurze Erläuterungen über die Taktik der Partei, Interessen anderer EU-Länder und Situation der Beitrittskandidaten. Letzteres erwies sich später als ungemein wichtig.                       

Da das EP über 600 Abgeordnete besitzt, wurde jede Partei von nur einem Teilnehmer dargestellt (Ausnahme SPD mit 2 Teilnehmern), die Zahl der Fraktionen auf sieben begrenzt und nur der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik simuliert.

Einen besonderen Streitpunkt stellte die Aufnahme der Türkei dar, und so drehte sich ein Drittel der gesamten Diskussionen um diese Thema. Die Frage der Menschenrechte, die Besetzung Zyperns, die Inflation von 60% und die mögliche Reaktion



Russlands waren ernst zu nehmende Probleme. Während der folgenden Verhandlungen entstanden jedoch ein zypr.- griech.- türkischer Vertrag über das Zypernproblem und die Einwilligung der Türkei in den Punkten der Kurdenverfolgung und der Gleichstellung der Frau. Im Gegenzug wurde ein fester Termin für die Aufnahme gefordert. Da dies jedoch allen Vertretern der EU als unmöglich erschien, erhielt die Türkei erneut einen Sonderstatus bis 2005.

Das Ende des ersten Tages war schließlich ein Grillfest in der Staatskanzlei. Hierfür wurde eigens ein Partyservice beauftragt. Während dieser Feier hielt der Präsident der Zentralbank Saar/Rheinland-Pfalz eine Rede über die Einführung des Euro.

Am zweiten Tag wurden schließlich von der Kommission die Aufnahmeanträge ausgearbeitet und die Entscheidungen über die Aufnahme in den verschiedenen Gremien getroffen. Estland, Zypern und Tschechien wurde jeweils eine mittelfristige Aufnahme versprochen. Polen erhielt einen Sonderstatus, da es mit 20% Landwirtschaft den EU-Haushalt sprengen würde. Die anderen Länder wurden mit der Hoffnung auf weitere bilaterale Gespräche und Annäherung abgelehnt. Genau wie der vorige Tag fand auch dieser Tag sein Ende in der Staatskanzlei bei einem Empfang.